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Bleiberechtskonferenz in Linz – 27. Mai 2011

Posted in Asylrecht by sicherheitwien on 26. Mai 2011

Eine so genannte Bleiberechtskonferenz tagt morgen in Linz. (Foto: Postkarte)

(Wien, im Mai 2011) Eine so genannte Bleibrechtskonferenz tagt am 27. Mai 2011 in Linz in den Räumlichkeiten der Arbeiterkammer. Sie setzt sich mit den Fragen des Aufenthaltsrechts auseinanders. Die „Konferenz“ besteht aus mehreren Gruppen, darunter allerlei katholische Gruppen und Menschenrechtsgruppen wie SOS Mitmensch oder die Volkshilfe.

Kampagne seit 2008

Die Konferenz ist Ergebnis einer bereits länger laufenden Kampagne. Seit 2008 kursiert der Slogan „Bleiberecht für Alle“ und die Forderungen berufen sich im Wesentlichen auf die Europäische Menschenrechtskonvention und ihren Artikel 8, der das Privat- und Familienleben unter Schutz stellt. Die Aktivisten sehen das durch den österreichischen Verwaltungsgerichtshof und durch den Asylgerichtshof nicht immer eingehalten.

Daher lautet eine Forderung: „Wer länger als fünf Jahre hier ist, kann bleiben.“ Die Fremdenrechtspolitik, die 2005 beschlossen wurde, ist bis heute ein Zankapfel der Parteien und der Ministerien und die Konferenz will neue Denkanstöße liefern.

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www.bleiberecht.at (die wenig gewartete Webseite zur Kampagne)

Marcus J. Oswald (Ressort: Asylrecht)

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