Ruhe und Ordnung – Das Sicherheitsmagazin

Wirtschaftskammer Österreich mit neuer Initiative und Homepage – Sicherdaheim.at

Posted in Einbruch, Foerderung, Praevention, Strategien by sicherheitwien on 18. Oktober 2010

Neue Webplattform der Wirtschaftskammer zum Einbruch und seiner Verhütung. (Screen: WKO, 18. Oktober 2010)

(Wien, im Oktober 2010) Die großen Verbände machen sich für mehr Sicherheit stark, bewerben die Kernanliegen und bedienen sich der Neuen Medien. Nachdem im Oktober 2010 die österreichische Polizei die Internetplattform Innen.Sicher ins Leben gerufen hat, zieht die Wirtschaftskammer nach.

Die Standesvertretung der Unternehmen und Gewerbebetriebe launchte eine eigene Webplattform, die sich mit dem Einbruch, seinen Folgen und vor allem der Verhütung beschäftigt. „Sicherdaheim.at“ heißt die Webseite, auf der umfassend und unternehmensneutral, wenngleich investitionsfördernd zum Thema informiert wird. Natürlich ist der Hintergedanke der Branchenlösung im Spiel: Diejenigen, die sich und ihr Eigentum absichern wollen, sollten auch in den heimischen Wirtschaftszweig an Fachleuten investieren. Wer kein oder zu wenig Geld hat, dem wird auf der Webseite die „Erste Bank“ empfohlen, die mit Sicherheitskrediten aushilft, damit man sich zum Beispiel eine starke Wohnungstüre leisten kann.

Sicher Daheim

Die Informationsseite sicherdaheim.at gliedert sich in die Fachbereiche „Alarm“, „Tischler“, „Schlosser“, „Glaser“ und „Berufsdetektive“. Vor allem die Schlosser haben einen großen Raum auf der Webseite, da sie von Schlössern, Beschlägen, Zylindern, Sicherheitstüren, Schließanlagen, Tresore so gut wie alle Kernbereiche einer Tür abdecken. Aber auch die Tischler kommen nicht zu kurz. Die Glaser bieten durchbruchhemmendes Glas und durchwurfhemmendes Glas.

Durchbruchhemmendes Glas der maximalen Stärke PB8 zum Beispiel ist Glas, das mehr als 70 Hammerschläge aushält, ehe eine Öffnung von 40 mal 40 Zentimeter entsteht. Dieses Glas ist interessanterweise noch durchsichtig, sehr teuer und wird für Energiezentralen empfohlen.

PDF mit näheren Infos – durchbruchhemmendes Glas! (694 kb)

Durchwurfhemmendes Glas gibt es in fünf Widerstandsklassen. Es kommt unterschiedlich zum Einsatz. Sicherheitstechnisch unterscheidet man in „Fensterglas in Verwaltungsgebäuden für Erdgeschoss“ (hohe Sicherheitsstufe, PA4), „Fensterglas in Verwaltungsgebäuden für 1. Obergeschoss“ (mittlere Sicherheitsstufe) und „Fensterglas in Verwaltungsgebäuden für 2. Obergeschoss“ (geringste Sicherheitsstufe). Die hohe Stufe PA 4 ist neun Zentimeter stark. Die Prüfmethode ist die „Kugelfallprüfung“: Eine vier Kilogramm schwere Kugel wird drei Mal auf eine Scheibe geworfen und die Scheibe muss standhalten.

PDF mit näheren Infos – durchwurfhemmendes Glas! (667 kb)

Auch die Kriminalprävention der Polizei hat ein eigenes Ressort auf der Webseite „Sicher Daheim“: Sie bietet Informationen zu den Bereichen Eigenheim, Wohnungen, Einbruchsschutz, Reisezeit an.

Aus Sicht der „Versicherungen“ werden die feinen Unterschiede bei der Schadenserhebung und die Versicherungsleistung erläutert. Die „Erste Sparkasse“ hat ein Ressort auf der Seite und bewirbt Kleinkredite ab 3.500 Euro und solche ab 7.000 Euro, so sie zur Sicherheitsleistung des Wohnbereiches verwendet werden.

Förderungen in Wien und Niederösterreich

Das Ressort „Förderungen“ verweist auf zwei Stellen in Wien und Niederösterreich, die sehr aktiv Landesförderungen an Wohnungs- und Eigenheimbesitzer geben. Die einzelnen Stellen im Link:

Wien hat die alte Subvention verlängert (20 % der Kosten bei Tür, maximal 400 Euro pro Türflügel; über MA 50).

Niederösterreich verlängerte seit 2006 laufend die Förderaktion und gibt 30 % Kostenzuschuss.

Breites Informationsangebot

In Summe bietet die Webseite der Wirtschaftskammer viel Information zum Thema des Einbruches und seiner Prävention. Die Macher der Webseite haben ganze Arbeit geleistet und kaum eine Frage ausgelassen.

Derzeit ist der Wohnungseinbruch in Wien rückläufig, was nur zum Teil mit der zunehmenden Absicherung der Wohnungen zu tun hat. Viele hunderttausende Wohnungen in Wien haben Türen wie Papier. Dem will die Wirtschaftskammer begegnen und die Bürger und Konsumenten zu Investitionen anstiften.

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Im Web: Sicher Daheim

Marcus J. Oswald (Ressort: Einbruch, Prävention, Förderung, Strategien)

Österreichisches Innenministerium mit neuer Initiative und Homepage – Innen.Sicher

Posted in Strategien by sicherheitwien on 15. Oktober 2010

Die aktuelle Innenministerin Maria Fekter vor 1.700 Polizisten in Linz. Sie stellt 57 Leitideen für die innere Sicherheit Österreichs vor. (Foto BMI/Tuma, 13. Oktober 2010)

(Wien/Linz, im Oktober 2010) Der Mensch ist eine Kreatur. Diese keim- und wertfreie Feststellung muss getroffen werden dürfen. Denn: Wie könnte es sonst sein, dass man für das Zusammenleben einer relativ kleinen Gemeinschaft von 8.2 Millionen Einwohnern einen Mittelaufwand von 2.3 Milliarden Euro (alte Währung: 33 Milliarden Schilling) braucht, damit Ruhe und Ordnung garantiert ist. Dieser Geldbetrag ist das Jahresbudget der österreichischen Polizei und es misst 0,83 Prozent des erwirtschafteten Gesamteinkommens (BIP) innerhalb der sozialen Entität des „Österreichers“.

Das Polizeibudget in Österreich blieb prozentuell am Gesamtbudget gleich, explodierte aber innerhalb von neun Jahren um 650 Millionen Euro! (Foto: BMI/stat)

Die Ausgaben für „innere Sicherheit“, immer ein höchstes Politikon und Spielball der Ideologien, stiegen innerhalb von neun Jahren um sage und schreibe stufenweise 650 Millionen Euro an. Minister wie der Vor-Vorgänger der heutigen Ministerin Maria Fekter, Ernst Strasser, aber auch dessen Nachfolgerin Liese Prokop, rechtfertigten die erheblichen Mehrausgaben immer mit zwei Dingen: Die Anforderungen durch die EU seien gestiegen. Und: Weltweite Terrorangst durch radikale Religionskrieger. Eigentlich blieb das Budget über die Jahre immer gleich: Immer zirka 0,80 Prozent vom BIP. So der Tenor der Politiker, die ein Ministerium vertreten. Fakt ist natürlich, dass es nominell um 650 Millionen Euro binnen eines Jahrzehnts (2000–>2009) stieg (alte Währung: 9 Milliarden Schilling).

Und es geht noch nach oben: Der Bundesvoranschlag für 2010 beträgt 2.4 Milliarden Euro. Im Jahr 2014 soll es noch um ein Zehntel stiegen. „Das Bundesfinanzrahmengesetz sieht zwischen 2011 bis 2014 ein auf knapp 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2014 steigendes Budget vor“, heißt es im Beschluss des 52. Ministerrates vom 9. März 2010. Man fixierte also bereits 2010, dass man der Polizei im Jahr 2014 rund 2.5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen will.

Wachsendes Lobbying

2010 entfallen vom Jahresbudget 2,362 Milliarden Euro rund zwei Drittel auf Personalkosten und ein Drittel auf Sachkosten (743 Millionen Euro). Festzuhalten ist noch, dass seit einigen Jahren das Innenministerium im Geldbedarf gerechnet das Verteidigungsministerium abgehängt hat. Ging man früher immer im Gleichschritt, kann man heute (2010) feststellen, dass das Budget für die Polizei mehr und das Budget für das Heer weniger wird. Gesamtpolitisch und auch medial kommt der Polizei immer mehr Bedeutung zu als dem Heer, was sich auch in Zahlen und Geldern ausdrückt. Ob das gerechtfertigt ist, dass man die innere Bedrohung gegen die äußere Bedrohung der Nation gegeneinander ausspielt, ist nach Sichtweise und politischem Standpunkt zu bewerten.

Am 13. Oktober 2010 jedenfalls hielt die Innenministerin in Linz eine große Rede. Es war „Führungskräftetagung“ im Design-Center und 1.700 Leitende Beamte kamen nach Linz. Maria Fekter stellte einen Katalog an Thesen vor. Die Zuhörer lauschten gebannt.

Die Polizeispitze Österreichs kam am 13. Oktober 2010 zu einer Versammlung. Polizeikritiker sagen, dass das 1.700 Personen sind, die kein eigenes Einkommen erwirtschaften, sondern vom Steuergeld der Anderen leben. Durch geschicktes Lobbying und durch gruppenbetonten Corpsgeist wächst in den letzten zehn Jahren deren Budget.
(Foto: Tuma/BMI)

Die Ministerin wollte mit dem Outfit Nähe zu den geladenden Beamten zeigen: Ihr Kostüm war einer Uniform nachempfunden. In den Kernbotschaften kündige sie mehrere Dinge an: Eine Streifendienst-Offensive (mehr Polizei auf die Straße), künftige Möglichkeiten einer „Online-Anzeige“ (offenbar um den Innendienst zu entlasten), mehr Bürgernähe und mobile Polizeiinspektionen. Ein Schwerpunkt liege in der Zukunft auf der Cyberkriminalität und deren Bekämpfung, wobei das Innenministerium mehrere Angriffe auf den Datenschutz plant. Das läuft nun unter dem Motto: „Das Recht auf Sicherheit muss zumindest gleichwertig mit dem Datenschutz gestellt werden.“ (Maria Fekter im Design Center, 13. Oktober 2010). Damit lässt sie durchklingen, dass das „Recht auf Sicherheit“ derzeit nicht auf einer Ebene mit dem „Recht auf Datenschutz“ steht und lässt erahnen, dass das Innenministerium das Datenschutzgesetz aufweichen will. Die neue Losung: „Datenschutz darf nicht Täterschutz werden“, spricht die Innenministerin Fekter.

Manche fühlen sich nur sicher, wenn der pro Kopf-Anteil der Polizei zu Bevölkerung hoch ist. Er ist schon sehr hoch. Im Burgenland etwa stehen 179 Einwohnern ein Polizist gegenüber. In Wien immerhin: Ein Polizist auf 270 Einwohner. Nur Statistiker oder Lobbyisten wollen mehr. Schließlich ist Österreich mit der Tradition des Nachtwächterstaates immer ganz gut gefahren. In Wien gibt es noch eine Fülle anderer Uniformdienste. (Grafik: BMI/10_2010)

Kennzahl, wie kriminell eine Gesellschaft ist und wie sehr nicht, ist die Häufigkeitsziffer. Sie errechnet den Faktor 100.000 Einwohner durch Anzeigen. Wohlgemerkt: Strafanzeigen. Die gerichtliche Verurteilungsquote nach einer Strafanzeige liegt in Österreich im Schnitt national bei 15 Prozent. Die Häufigkeitsziffer ist nur ein sehr vorsichtiger Gradmesser. In deutschen, kriminellen Hochburgen wie Hamburg, Frankfurt und Berlin liegt die Häufigkeitsziffer bei knapp 19.000! In Österreich ist selbst Wien weit darunter. Von den Bundesländern ganz zu schweigen. (Grafik: BMI/10_2010)

In ihrer Rede wünscht die Innenministerin, dass Österreich „das sicherste Land“ wird. Die Polizei bezeichnet sie als „größte Menschenrechtsorganisation Österreichs“. Sie selbst sieht sich als „Integrationsministerin“, was zuletzt sicher nicht der Fall war. Da Politiker fordern dürfen, fordert sie ein „Bundesamt für Asyl und Migration“, das aus dem „Bundesasylamt“ (BAA) entstehen solle. Welche Vorteile oder Nachteile das bringen solle, verschweigt sie. Aber die Forderung ist gezielt: Wer das Thema vorgibt, hat einen Vorsprung. In ihrer Rede lobt sie noch den Finanzminister, der das größte Budget gegeben hat, das ein Innenministerium je hatte. Zudem gibt es die Zusage, dass nicht verbrauchte Mittel ins Folgejahr mitgenommen werden können.

Indessen hat das Innenamt eine neue Webseite aufgemacht. Sie heißt: „Innen.Sicher“. Das ist kein feministisches Wortspiel, wenngleich Frauen eine immer größere Rolle in aktiver und proaktiver Polizeiarbeit spielen.

Politiker machen die Bevölkerung am Altar der Ideologie orientierungslos. Kürzlich forderte der Wiener Landeshauptmann Häupl die Abschaffung der Wehrpflicht, während andere Politiker die Einführung der Wehrpflicht auch für Frauen fordern. Das sei undenkbar, sagen die anderen. Umgekehrt fordern die gleichen Politiker mehr Frauen in einen ungleich gefährlicheren Beruf. Bei der Polizei in Österreich ist derzeit eine Frauen-Quote von 12 Prozent. 6.700 Polizistinnen gibt es und die Kurve zeigt nach oben. (Grafik: BMI 10_2010)

Die neue Webseite heißt „Innen.Sicher“ und sie spielt auf die Innere Sicherheit an, an die man erinnern will. Hier umreißt die Ministerin noch einmal den Dreisäulen-Plan: „Sozialen Frieden stärken“ – „Mitarbeiterkompetenz ausbauen“ – „Organisation stärken“.

Ein Nebenproblem sei auch die Alterspyramide der Truppe. Die Männer werden zu alt, die Frauen sind zu jung.

45,5 Prozent der Beamten sind älter als 45 Jahre, knapp 15 Prozent jünger als 30 Jahre. Insgesamt besteht ein Überalterunsgrad. Bis 2020 wird es eine hohe Anzahl an Pensionierungen geben. Daher startet das Innenministerium eine Ausbildungsoffensive, um den Nachschub zu gewährleisten. Außerdem sollen erfahrene Kräfte länger im Polizeidienst bleiben, was natürlich nur mit einem aktiven Beförderungswesen gelingt, da niemand länger arbeitet als er muss, wenn es sich nicht hinterher deutlich auf die Pensionsstufe aufwirkt. Somit werden in einigen Jahren zahlreiche Oberste in Pension gehen. (Grafik: BMI 10_2010)

Daher gibt es nun 57 Teilprojekte, die das Ministerium in Angriff nehmen will. Viele Subprojekte umfassen Trendanalyse und das Asylwesen, das vor allem Ostösterreich im Kriminalbereich deutlich betrifft.

Am 13. Oktober 2010 stellte die Innenministerin eine Fülle von Projekten vor, die das Innenministerium in Angriff nehmen will. (Grafik: BMI 10_2010)

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Vorgestellt wird das auf der neuen Webseite: Innen.Sicher

Rede der Innenministerin in Schriftform, 13. Oktober 2010 (Linz, Design Center) (pdf, 67 kb)

Marcus J. Oswald (Ressort: Strategien)

SMS-Projekte im Polizeibereich verlockend, aber wenig erfolgreich

Posted in Strategien by sicherheitwien on 14. Januar 2006

(Wien, im Jänner 2006) Man sagt: Politik ist die Kunst des Machbaren. Die Technik ist die Kunst des Möglichen. Bringt man das Machbare und das Mögliche zusammen, wird das Machbare möglich. Also macht man das Mögliche.

Und im Grunde, ist der Gedanke verlockend: Viele Leute besitzen ein Handy. Nutze die Technik. In Österreich liegt die „Penetrationsrate“ (2005: 108 %; 2009: 133 %) über der Einwohnerstärke. Es gibt mehr Handies als Einwohner. Theoretisch wäre also mit dem Handy vieles machbar. Dennoch scheitert das Gießkannenprinzip meistens und die innovationsfreudigen Erwartungen der Behörden erfüllen sich nicht.

England: Pilotprojekt mit scharfen Mahn-SMS an Straffällige

Im kleinen Rahmen funktioniert so manches aber. In der britischen Grafschaft Staffordshire startete Ende 2005 ein Feldversuch mit dem SMS (Short Message Service). Wie überall gibt es auch auf der britischen Insel säumige Bürger. Viele zahlen ihre Schulden an den Staat nicht mehr, haben nichts zu geben, manche leisteten ihre Sozialdienste nicht ab, zu denen sie verurteilt wurden. Manche erscheinen gar nicht mehr zu Gericht. Für viele heißt die Alternative Gefängnis. In solchen Fällen will die britische Justiz nun das SMS aktiv einsetzen.

Der Probelauf klappte. Britische Justizbeamte schickten in der Grafschaft Staffordshire eine knappe SMS-Mahnung an 150 strafrechtliche Gefährdete, die Schulden beim Staat haben. Die SMS lautete einfach gehalten, aber eindeutig: „Zahlen Sie oder Sie werden eingesperrt!“. In der Tat zahlten dann 75% der Schuldner ihre offenen Rechnungen umgehend.

Auch Engländer haben Außenstände beim Staat

Die britische Staatssekretärin für Verfassungswesen Harriet Harman äußerte: „Die Straftäter nehmen es zur Notiz.“ Und: Das System werde auf eine größere Region erprobt. Der Staat England verliert durch nicht bezahlte Geldbußen jährlich rund 20 Millionen Pfund. Man sieht auch dort wie in Österreich wenig Sinn, Ersatzgefängnissstrafen (auf Staatskosten) zu vollziehen. Nur Bares ist Wahres!

Auch in Österreichs Hauptstadt Wien besuchen Polizisten säumige „Kunden“ im Hausbesuch lieber fünf Mal (nur zweimal mit Erfolg), um zumindest Teilzahlungen zu inkassieren, anstatt zu arretieren. „Mir ist lieber, er zahlt von 800 Euro zumindest 300 Euro an, wenn ich wieder komme 200 Euro das nächste Mal, und das dritte Mal den Rest, als er setzt sich sechs Wochen in den Polizeiarrest, wovon wir nichts haben“, sagte dem Herausgeber kürzlich ein Polizist mit 20 Jahren Rayonerfahrung, der auf „Hausbesuch“ war. In Wien pflegt man noch den persönlichen Kontakt. Ein SMS wäre natürlich auch hier eine ergänzende Alternative.

Andere Projekte mit SMS scheiterten – SMS-Fahnung ist tot

Doch das SMS ist kein Allheilmittel. Im November 2002 startete in Deutschland ein Pilotversuch mit SMS. Man wollte sich an die Bevölkerung bei Vermisstenfällen aber auch bei akuter Kriminalität (Bankraub) wenden. Die Standardtexte sollten so lauten: „Bankraub, Polizei sucht zwei ca. 30jährige Männer, Jeans, schwarze Jacken, flüchtig mit braunem 5erBMW, Dortmunder Kennzeichen. Hinweise 110“. Im ersten Pilotprogramm waren 400 Empfänger. Adressaten waren Leute, die viel unterwegs sind, etwa Berufsfahrer, Taxiunternehmer oder Buslenker. Aber auch Kaufhausdetektive, Streifenbeamte und Politessen.

Die Geburtsstunde der Idee der deutschen SMS Fahndung war ein Castor-Gefahrengut-Transport (Herbst 2002), bei dem 140 Begleitbeamte per SMS über zentralen Massenversand aus der Polizei-Leitstelle Infos erhielten. Man sah die SMS an der Schnittstelle zwischen Polizeifunk und Aufruf in den Massenmedien. Das SMS als Mesomedium, als Zwischenmedium, wenn man so will, das direkt an einen inner- oder außerbehördlichen Empfänger geht. Der Beginn war euphorisch. Man rechnete sich schon in der ersten Pilotphase ab Dezember 2002 rasche Fahndungserfolge durch die Multiplizierung der Informationsempfänger aus. Neun Städte in Deutschland beteiligten sich (unter anderem Bochum und Karlsruhe).

Strittig blieben die Fragen der Kosten. Zahlt die Stadt oder der Bund? Zehn SMS an nur 140 Personen kosteten die Polizei in Karlsruhe 200 Euro. Zehn SMS an 1.400 Personen würden schon 2.000 Kosten verursachen. Die Teuerungskurve stiege rapide nach oben. In Deutschland folgte eine probeweise Ausweitung auf einige Landespolizeien, die in unterschiedlichen Städten den Einsatz probten. Die Länder Bayern und Baden-Württemberg und die Stadtpolizei Köln beteiligten sich von vornherein nicht am kostenbelastenden Projekt. Intern wurden Erfolge kommuniziert. Doch extern, in Medien, wurden keine allzu großen Erfolge gesehen. Man plante auch den Einsatz von Fotos über die Technik MMS (Multimedia Message Service). Doch Ende 2004 kam der Zug ins Stoppen. Die deutsche SPD äußerte im Parlament Kritik am deutschen Innenminister Otto Schily.

Zu kleiner Kreis: Nach einem Jahr nur 727 Empfänger registriert

Ende 2004 waren von anfänglich elf Dienststellen in Deutschland nur mehr vier beteiligt. Das deutsche Bundeskriminalamt entwickelte mit der Webfirma Communova zwar das Portal www.SMS-Fahndung.de, doch Ende 2004 waren nur 727 Bürger registriert. Das System lief nach Permissions-Prinzip, das heißt, der SMS-Empfänger musste zuvor über eine Registrierung seine Bereitschaft bekannt geben. 727 erreichte keine „kritische Masse“, um wirklich Erfolg zu haben. In der knapp einjährigen Testphase wurden neun Fahndungen ausgegeben (fünf Vermisste, vier Bankraube), es ging aber kein brauchbarer Hinweis ein.

Im Oktober 2005 stellten nach Magdeburg und Lüneburg auch die letzte Polizeibehörde in Bochum, jene, die von Beginn dabei war, die SMS-Fahndung ein. „Kein Gesuchter ist dadurch gefangen oder gefunden worden“, sagte ein Sprecher.

Der Blick nach Deutschland dokumentiert die lange Entwicklung. Auch in der zweitgrößten österreichischen Stadt (Steiermark) lief der erste österreichische Pilotversuch zur SMS Fahndung. Die 280.000 Einwohner-Stadt Graz wollte auch Freiwillige gewinnen, die SMS auf ihr Handy empfangen wollten. Ein entsprechendes Internetportal wie SMS-Fahndung.de, in dem lokale Registrierung möglich war, gab es in Österreich nicht.

Einziger SMS-Probelauf in Österreich – Graz wurde eingestellt

Die Grazer Sicherheitsdirektion wandte sich an Wirtschaftstreibende, Berufsfahrer und mobile Menschen. Doch der Empfängerrahmen blieb auch hier zu klein. Trickdieben und Falschgeldverteilern wollte man auf den Pelz rücken. Doch der Sicherheitsdirektor Josef Klamminger musste gestehen: „Wenn die SMS eintraf, war der Angriff schon vorbei.“

Das Grazer Projekt SMS Fahndung sollte ursprünglich auf ganz Österreich ausgeweitet werden. Doch auch hier war die Kostenfrage nicht geklärt. In Deutschland wurden pro SMS über das Massenversandprogramm von Communova (Link inaktiv) mit 7 Cent gerechnet. Wenn dann aber der Fahndungserfolg ausbleibt, ist auch das viel Geld, das in den Sand gesetzt wird.

Eine bundesweite Ausweitung in Österreich ist nicht möglich. Das Grazer Projekt wurde mit Jahresende 2005 eingestellt.

Marcus J. Oswald (Ressort: Strategien)

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