Polizei niederschwellig – Türen offen

In der Rossauer Kaserne wird derzeit umgegraben. Bis 2012 soll dort für die Polizei eine moderne Tiefgarage mit Stromtankstellen entstehen. Am 17. September 2011 ruhen die Krallen der Caterpillar. Es ist Tag der Offenen Tür der Wiener Polizei: Es spielt das Polizeimusikorchester unter der Leitung von Ernst Zehetner. (Foto: Plakat)

(Wien, im September 2011) Zur Polizei haben viele ein unterschiedliches Verhältnis. Die Leser des Readers Digest zum Beispiel bewerten die „Polizei“ regelmäßig gut. Diese Umfragen dringen dann nach Außen und werden von der Pressestelle der Wiener Polizei mit Genuß in einer Aussendung verwertet. Dabei wundert man sich, dass es den Readers Digest überhaupt noch gibt. Und deren Leser.

Andere stehen zur Polizei nicht gut. Die Tierschutzaktivisten des VGT werden laut eigenen Angaben nach wie vor telefonberwacht. Bei einer jüngsten Demonstration, die schlagartig die Route änderte, griff die harte Truppe der Wega ein und „räumte die Demo“. Im Anschluss mussten alle Mitgeher Ausweisleistung machen. Man kann sagen, dass diese Gruppen eher den Satz von Ulrike Meinhof unterschreiben würden, die da einst auf ihre sympathische Weise sagte (am 15. Juni 1970): „Wir sagen natürlich, die Bullen sind Schweine. Wir sagen, der Typ in Uniform ist ein Schwein, kein Mensch. Und so haben wir uns mit ihnen auseinanderzusetzen. Das heißt, wir haben nicht mit ihm zu reden, und es ist falsch, überhaupt mit diesen Leuten zu reden.“ Sie fügte in diesem legendären Nachdruck eines Tonbandgesprächs hinzu: „Und natürlich kann geschossen werden.“

Mit der Polizei ist es so eine Sache. Im Grunde genommen ruft sie jeder, wenn er in einer Notlage ist oder sich in einer undurchsichtigen Lage vermeint. Zum Beispiel: Wenn man in der Nacht etwas wahrnimmt. Damit und mit diesem Schritt delegiert man zweierlei an Fremde: Eigenverantwortung und Zivilcourage. Es ist stets einfach einen „Polizeinotruf“ zu wählen und fünf Minuten zu warten, bis vielleicht eine Polizeistreife kommt. Komplexer ist es, die Sache selbst in die Hand zu nehmen. Doch man ist bequem und deshalb gibt es die Polizei, die derzeit das größte Nachkriegsbudget in Österreich seit Bestehen hat.

Linear-vertikale Organisation

Grundlegend ist die Polizei ein Uniformbetrieb oder wie man es anders auch nennt: Eine linear-vertikale Organisation. Rang und Namen sind gekennzeichnet, Uniformen gleich. Zivilisten haben kaum Einfluss auf eine linear-vertikale Organisation. Man bleibt unter sich. Das erzeugt mitunter das Fremdeln bei Teilen der Bevölkerung. In autokratischen Zeiten (Ständestaat 1934-38, Drittes Reich 1938-45, Besatzungszeit 1945-55) war die „Polizei“, nebenbei gesagt, immer die erste Einheit, die zur Stelle der Mächtigen war. Das Fremdeln baut sich in letzter Zeit wieder ab. Man schreibt 2011.

Mit der Zunahme von NGO-artigen Vereinen wie dem „Kuratorium Sicheres Österreich“ (KSÖ) oder niederschwelligen Zeitschriften wie „Polizei“, „Öffentliche Sicherheit“, „Die Kriminalisten“, „kripo.at“ oder „Kriminalistik“ (ein deutsches Fachblatt) und eine Neuausrichtung der Wiener SIAK (Sicherheitsakademie) in den letzten zwei Jahrzehnten baute sich das Monolithische etwas ab. Wer diese Zeitschriften und Veranstaltungen nur ansatzweise regelmäßig durchblättert und aufsucht, merkt, dass es im Polizeibetrieb viele erwachsene, politische, analytische Köpfe gibt, die sich der langen Geschichte des Polizeibetriebes bewusst sind und die es – durchaus selbstkritisch – immer wieder neu formulieren und durchdenken.

Die schlechteste Polizei ist eine mit allergrößten Kompetenzen. Das ist kein geflügelter Satz von irgendeinem Prominenten, sondern einfache Wahrheit. Eine Polizei hat theroetisch unendlich viele Maßnahmenmöglichkeiten und einen Satz voller Sanktionen im Verwaltungs- und Sicherheitspolizeibereich. Diese Gesetze werden laufend geändert und erweitert, kaum einer überblickt sie. Die schlechteste Polizei ist eine mit absolutem Durchgriffsrecht. Gerade in autokratischen Staaten (etwa auf der südlichen Halbkugel der Welt) mit simplen Erlässen ist die Polizei Dienerin der Macht und gefällt sich in dieser Rolle. In einer pluralen Demokratie wie Deutschland, Schweiz oder Österreich ist die Polizei mit weit vielfältigeren Aufgabe konfrontiert.

In 3 D-Zeiten Gummiwurscht abgeschafft

Wer Demonstrationen, gleich welcher Gruppen in Wien, mag, stellt fest, wie sattelfest in diesem Punkt die Wiener Polizei geworden ist. Stand bei „Opernball-Demos“ Anfang der 1990er Jahre bei Wiener Polizeibeamten die Gummiwurscht auf halb Sechs, also griffbereit zum Einsatz, wurde in diesem Punkt der verfassungsmäßigen Versammlungsfreiheit die Gummiwurscht komplett abgeschafft. Stattdessen wurde die sinnvolle „3 D“-Philosophie entwickelt, die da lautet: Dialog, Deeskalation, Durchsetzung. Es ist beeindruckend, wie diszipliniert sich Demonstrationsbegleiter der Polizei daran halten. Egal, ob Kurden für Özalan, Chilenen für ein besseres Bildungssystem (in Chile!) oder Iraner für Religionsfreiheit auf die Straße gehen. Und natürlich auch bei den üblichen typisch Wiener Brennpunkten wie Burschenschafteraufmärschen oder solche, die sich für Ferkel in Käfigen (Schweine) einsetzen.

Die Polizei in Wien hat viele Aufgaben und je höher der Rang, desto gebildeter und angenehmer der Polizist. Problematisch ist es im unteren Bereich wie in jedem Unternehmen. Hier gibt es in Wien den Bezirkspolizisten und solche der Sondereinheiten. Die einen sind die Praktiker, die anderen die Sportler. Eine eigene Abteilung ist die Kriminalpolizei mit ihrem Spitzeldienst. Am Sichtbarsten ist die Verkehrspolizei, die jeder kennt, weil Unfälle immer passieren. In Summe ist es schwer zu sagen, ob es eine Einheit wie „die Polizei“ überhaupt gibt. Und es ist auch schwer zu sagen, ob man die Polizei als System-Einheit der Gesellschaft mag oder mögen muss. Es gibt viele Unschärfen im Getriebe.

Es gibt im übrigen auch Menschen der Gesellschaft, die mit diesem Satz aufhorchen lassen: „Ich habe nie mit der Polizei zu tun.“ Das ist ein ganz interessanter Satz von diesen Menschen. Wer nämlich „nie etwas mit der Polizei zu tun hat“, lebt entweder völlig strukturangepasst, unsichtbar oder er nimmt „die Polizei“ nie Wahr. Er wird offenbar nie perlustriert, nie angehalten, fährt nie schwarz, kommt nie in ein Planquadrat. Der Autor dieser Zeilen verhehlt nicht, dass ihm solche Personen suspekt sind. Zu angepasst im Leben, heißt nichts. Man muss es nicht übertreiben – siehe Ulrike Meinhof im Zitat oben.

Polizei muss Reibebaum bleiben

Aber die Polizei solle stets ein Reibebaum sein, denn ihre Stellung in der Gesellschaft wandelt sich mit dieser und sie muss sich in ihren Kompetenzen stets aufs Neue hinterfragen, neu definieren und erfinden. Die Leitideen gibt ein Minister vor, praktisch umgesetzt werden sie in Österreich von 30.000 Mitarbeitern, alleine in Wien 11.000.

Am 17. September 2011 findet ein Tag der offenen Tür statt. Traditionell zeigt sich die Polizei an diesem Tag familienfreundlich, von der weichen Zuckerseite. Strategisch sind an einem solchen Tag viele Beamtinnen im Einsatz, weil auch für Kinder etwas geboten wird. Von den Diensthunden, Sandra Pires bis Rolf Rüdiger. Die Politik, die Diskussion, was die zweite Säule der Gesellschaft, die Exekutive, ist, was sie darf, was sie sein soll, bleibt an einem solchen Aktion-Tag im Innenhof der Rossauer Kaserne draußen. Es ist Zivilisten-Tag. Zivilisten haben in der Polizei nichts mitzureden.

Marcus J. Oswald (Ressort: Termindienst, Polizei Wien)